Shine Factory

Felgenreparatur & Oberflächentechnik

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Firma Kindermann & Hornberger GbR (Shine Factory), Freudenstadt

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Fa. Kindermann & Hornberger GbR, wobei diese im Folgenden "Shine Factory" genannt wird. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für Geschäfte mit Verbrauchern und Unternehmern, jedoch nur mit Endabnehmern. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs - BGB) und ist ein "Unternehmer" eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB). Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn Shine Factory ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

2. Vertragsschluss

Vor Vertragsschluss abgegebene Angebote oder Kostenvoranschläge durch Shine Factory sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen Shine Factory und dem Kunden kommt erst durch eine Auftragsbestätigung in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail zustande. Vom Kunden mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von Shine Factory schriftlich bestätigt sind.

3. Termine und Durchführung der Leistung

Von Shine Factory in Aussicht gestellte Fristen und Termin für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.

4. Preise und Zahlung

Shine Factory berechtigt, gegenüber Unternehmern Nettopreise anzugeben. Die Preise schließen weder Kosten für Versand, Transportversicherung oder andere Nebenleistungen ein. Diese werden zusätzlich berechnet.

Abholware muss direkt bei Abholung und ohne Abzug in bar beglichen werden. Versandware wird nur gegen Vorkasse versendet. Versandware ist unverzüglich nach Rechnungserhalt ohne Abzüge zahlbar. Zahlungen sind innerhalb von sieben Tagen nach Rechnungserhalt zu leisten. Im Falle des Zahlungsverzuges berechnet sie Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes sowie gegebenenfalls unseren sonstigen Verzugsschaden.

Dem Kunden steht kein Aufrechnungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Versand der Ware

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart bestimmt Shine Factory die angemessen Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen. Shine Factory schuldet nur die rechtzeitige ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und ist für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von Shine Factory genannte Versanddauer ist unverbindlich.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

Shine Factory haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten bei der Materialoder Energiebeschaffung, Transportverzögerung, Streiks, Mangel an Arbeitskräften, Energieoder Rohstoffen, etc. ausbleibende nicht nichtige oder nicht rechtzeitige Lieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die Shine Factory nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse Shine Factory die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Shine Factory zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- und Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber Shine Facrory vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung und andere Hinderungsgründe unverzüglich informiert und im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

6. Abholung, Aufbewahrung und erweitertes Pfandrecht

Shine Factory steht wegen ihrer Forderung aus dem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an dem aufgrund des Vertrages in ihren Besitz gelangten Waren zu. Holt der Kunde die Ware trotz mehrfacher Anmahnung (Abholaufforderung und zweifache erfolglose Mahnung) nicht ab oder die Rechnung wird nicht beglichen, ist Shine Factory berechtigt, die Ware nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist von drei Monaten ab Abholaufforderung zu verwerten. Wird die Ware nicht binnen zwei Wochen nach der Abholaufforderung abgeholt oder die Rechnung nicht beglichen behält sich Shine Factory außerdem vor, während der Lagerfrist 5,00 EUR Lagerkosten pro Woche zu berechnen. Nach Ablauf von zwei Wochen nach der ersten Abholaufforderung haftet Shine Factory für Beschädigung und Verlust der Ware nur im Rahmen von grober Fahrlässigkeit.

Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen oder sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und die Auftragsware dem Kunden gehört.

7. Eigentumsvorbehalt

An gelieferter Verkaufsware behält sich Shine Factory das Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten vor. Der Kunde ist ohne vorherige Zustimmung von Shine Factory nicht berechtigt, die gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

8. Allgemeine Leistungsbeschreibung

Bei Felgen, die falsche Schlagnummern und Kennzeichnungen haben oder andere Manipulationen aufweisen, z.B. abgedreht sind, nicht zu den Felgen passende Schüsseln aufweisen oder sonstige Veränderungen aufweisen besteht für den Fall, dass der Kunde Shine Factory hierauf nicht hinweist und Shine Factory dies bei Übergabe der Ware auch nicht feststellt, die Möglichkeit, die Leistung auch nachträglich abzulehnen. Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet, die Leistungsablehnung gilt als Rücktrittserklärung. Die Bearbeitung von Felgen oder Teilen, die gerichtet oder geschweißt, hochglanzpoliert oder hochglanzverdichtet sind erfolgt ohne jegliche Gewähr. Der Kunde ist verpflichtet, uns auf solche Besonderheiten hinzuweisen. Des Weiteren weist Shine Factory darauf hin, dass solche Felgen/Felgensterne oder andere Teile, nur noch im Motorsport genutzt werden dürfen. Es wird darauf hingewiesen, dass mehrteilige Felgen Dichtungen enthalten, die die Dichtheit der Felge garantieren. Deshalb dürfen mehrteilige Felgen nur vom Hersteller selbst auseinander- und wieder zusammenmontiert werden, jede dieser Felgen muss nach einer Bearbeitung neu abgedichtet werden. Dies ist nicht Umfang der von Shine Factory geschuldeten Leistung. Shine Factory übernimmt daher keine Gewähr auf die Dichtheit solcher Felgen.

Bei galvanischen und chemischen Prozessen sowie aufgrund von Qualitätsunterschieden des Rohmaterials sind Abweichungen von einem dem Auftrag zugrunde liegenden Muster mitunter unvermeidbar. Dies stellt keinen Mangel der Leistung von Shine Factory dar.

Ist die Ware für besondere Bedingungen bestimmt hat der Kunde Shine Factory hiervon zu unterrichten. Das zu bearbeitende Material muss frei sein von Gusshaut, Formstand, Zunder, Ölkohle, eingebranntem Fett, Schweißschlacke, Graffit, Farbanstrichen; es darf keine Poren, Lunker, Risse, Doppelung, etc. aufweisen. Gewinde müssen ausreichend unterschnitten sein. Ist dies nicht der Fall, ist Shine Factory berechtigt, die Bearbeitung abzulehnen, bzw. bei nachträglicher Entdeckung vom Vertrag zurückzutreten. Die Leistung von Shine Factory umfasst auch nicht eine bestimmte Maßhaltigkeit, Haftfestigkeit, Farbhaltung und korrosionsverhindernde Eigenschaften der aufgetragenen Schicht, wenn das uns zur Oberflächenbehandlung angelieferte Material aus für Shine Factory nicht erkennbaren Gründen technologisch für eine derartige Oberflächenbehandlung nicht geeignet ist. Die Leistung umfasst auch nicht die Haftfestigkeit, wenn das Material nach der Oberflächenbehandlung verformt worden ist, auch dann nicht, wenn probegalvanisierte Teile sich ohne Abplatzen der galvanischen Schicht verformen ließen. Es wird darauf hingewiesen, dass Shine Factory nicht dafür einsteht, dass gegebenenfalls später aus Doppelungen und aus sonstigen unzugänglichen Hohlräumen Rückstände aus dem Behandlungsprozess heraussickern. Dies stellt keinen Mangel der Leistung dar.

Es wird darauf hingewiesen, dass tragende und sicherheitsrelevante Fahrzeugteile die galvanisch veredelt sind nur für Showzwecke eingesetzt und nicht mehr im öffentlichen Straßenverkehr benutzt werden dürfen. Das Gleiche gilt für Felgen die geschweißt, gerichtet und pulverbeschichtet worden sind. Die Leistung von Shine Factory umfasst nicht die Einstandspflicht für solche unzulässigen Benutzungen.

9. Haftung für Mängel

Shine Factory gewährleistet fachgerechte Oberflächenbehandlung in Werkstoff und Werkarbeit nach den anerkannten Regeln der Technik, den geltenden oder allgemein im Entwurf anerkannten DIN-Vorschriften. Die von Shine Factory geschuldete Leistung bemisst sich insbesondere auch an der Beschreibung der vorstehenden Ziff. 8. Für etwaige Mängel leistet Shine Factory Gewähr durch Nachbesserung. Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. In der Regel stehen Shine Factory für die Oberflächenbehandlungen zwei Nachbesserungsversuche zu. Die Rechte des Kunden bestehen auch, wenn Shine Factory die Nachbesserung ernsthaft und endgültig verweigert.

Das Recht auf Rücktritt steht dem Kunden nicht zu, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

Die vorgenannten Mängelansprüche verjähren für Oberflächenbehandlungen in einem Jahr. Für Lieferung von Neuware gilt bei Verbrauchern eine Verjährungsfrist von zwei Jahren, bei Unternehmern von einem Jahr. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt jedoch ausschließlich die nachstehende Regelung Ziff. 10. Für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt haftet Shine Factory nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Bei Verzugsschäden wird die Haftung auf 50 % des vereinbarten Leistungspreises beschränkt.

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Shine Factory. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für die leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches bzw. bei Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels ab Abnahme des Werks.

Soweit die Schadensersatzhaftung Shine Factory gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Verjährung von Zahlungsansprüchen

Unsere Ansprüche auf Zahlung der Leistungsvergütung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der zwischen Shine Factory und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte am Sitz von Shine Factory für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen kann Shine Factory oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.